Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Abmahnungen sind DAS Top-Thema für Online-Händler. Daher versucht die Kanzlei das hohe Informationsinteresse hierzu zu befriedigen und stellt übersichtlich die häufigsten Abmahnfallen im Bereich des Wettbewerbsrechts dar. Zudem zeigt sie Wege auf, wie Fehler und damit kostspielige Abmahnungen in diesem Bereich vermieden werden können. Die nachfolgende Auflistung an Abmahngründen ist nicht abschließend und wird laufend ergänzt – um immer am Puls der Abmahnzeit zu bleiben.
Aus dem Inhalt
- Datenschutz
- Fehlende Datenschutzerklärung
- Online-Kontaktformular – Einwilligung erforderlich?
- SSL-Verschlüsselung bei Webformularen (z.B. Kontaktformular) Pflicht
- Versand von Newslettern
- Unzulässige Weitergabe von Kunden-E-Mailadressen an Paketdienstleister
- Cookie-Hinweis erforderlich?
- Versendung von Aufforderungen zur Bewertungsabgabe (Feedbackanfrage)
- Anmeldung zum E-Mail-Newsletter
- Pflicht zur Erteilung eines Cookie-Hinweises für ausgewählte Google-Services
- Einsatz von Google-Analytics muss anonymisiert und datenschutzrechtlich geregelt sein
- Verschlüsselung des Online-Shops angeraten
- Impressum
- Verwendung von Sonderrufnummern für Kundenservicehotlines abmahnbar
- Fehlen bestimmter Pflichtangaben: im Impressum
- Klickbarer Link auf EU-Plattform zur Streitbeilegung
- Impressum: Pflicht zur Benennung des redaktionell Verantwortlichen?
- Angabe der WEEE-Registrierungsnummer im Impressum: verpflichtend für Hersteller von Elektrogeräten
- Facebook: Problem mit Impressumsdarstellung
- VII.Keine Platzhalter im Impressum verwenden!
- Energie-Kennzeichnung
- Seit 01.08.2017: Verschärfung der Energieverbrauchskennzeichnung in der Werbung
- Aktuell abgemahnt: Fehlende Angaben zum Spektrum bei energieverbrauchsrelevanten Produkten
- Informationspflichten
- Auslaufmodelle: Pflicht zum Hinweis
- Bestellvorgang: vor Abschluss wesentliche Produktmerkmale anzeigen
- Jugendschutzbeauftragten bei jugendgefährdenden Inhalten nennen
- Elektrogeräte: Neue Informationspflichten für Vertreiber seit dem 25.07.2016
- Jugendschutz
- Multimediadatenträger (wie z.B. Computer- und Konsolenspiele, DVD/ Blu-Ray, etc.)
- Kennzeichnungspflichten
- Verkäufer haften für fehlende physische Kennzeichnung von Verbraucherprodukten durch den Hersteller
- Newsletter
- Newsletteranmeldung: Achtung bei der Formulierung der Einwilligungserklärung
- Preisangabenverordnung
- Der richtige Umgang mit der Angabe „inkl. MwSt.“ bei Kleinunternehmern und bei Differenzbesteuerung
- Was gilt bei Kleinunternehmern?
- Was gilt bei der Differenzbesteuerung?
- Wie setzen Sie das konkret im eigenen Online-Shop, auf eBay & Amazon um?
- Grundpreise: Häufig Gegenstand von Abmahnungen
- Pflicht zur Grundpreisangabe
- Wahrnehmung des Gesamt- und Grundpreises auf einen Blick
- Vorsicht bei Grundpreisangabe mit Bezugnahme auf die Mengeneinheit 100g / 100ml
- Grundpreise: Sonderfall Preissuchmaschine
- Grundpreise: Problematik Warensets
- Grundpreise: Abtropfgewicht bei festen Lebensmittel
- Grundpreise: Besonderheit bei Garne und Wolle
- Grundpreise: Besonderheit bei Parkett, Fliesen, Beläge
- Achtung bei Suchergebnissen grundpreispflichtiger Artikel
- Grundpreise: Besonderheiten bei speziellen Lebensmitteln
- Preisaktionen
- Verlängerung einer zeitlich befristeten Preisrabattaktion ist unzulässig
- Produktbilder spiegeln Lieferumfang des angebotenen Produkts wieder
- Versand / Versandkosten
- Versandkostenangaben für Ausland
- Versand ins Nicht-EU-Ausland: Hinweis auf anfallende Zölle und Steuern
- Einmalige Falschlieferung von Waren kann abmahnbar sein
- Ausverkaufte Ware als „lieferbar“ anbieten
- Vermengung von Versandkosten und Zahlungskosten für bestimmte Zahlungsarten
- Werbung mit „versandkostenfrei“
- VII. Werbung mit „versichertem Versand“
- Werbung
- Streichpreise (Preisgegenüberstellung)
- Prüf- und Qualitätszeichen und Prüfsiegeln: Prüfkriterien angeben
- Nutzung einer Weiterempfehlungsfunktion („Tell-a-Friend“)
- Werbung mit Testergebnissen
- Werbung mit einer Allein- oder Spitzengruppenstellung
- Verlängerung einer zeitlich befristeten Preisrabattaktion ist unzulässig
- Finanzierungen
- Werbung in „No Reply“ Bestätigungsmails
- Werbung mit nicht existierender, veralteter oder falscher UVP
- Achtung bei der Versendung von Bewertungsanfragen (sog. Feedbackanfragen)
- Werbung mit Auszeichnungen
- Kundenzufriedenheitsanfrage via Rechnungsmail: nur mit Einwilligung
- Werbung in E-Mail-Signatur ist unzulässig
- Verhaltenskodex
- Verpackungsgesetz
- Widerrufsbelehrung
- Nicht korrekt formatierte Widerrufsbelehrung bzw. Muster-Widerrufsformular
- Fehlende Telefonnummer in Widerrufsbelehrung
- In das Muster-Widerrufsformular gehört keine Telefonnummer
- Bei eBay: Widersprüchliche Angaben zu Widerrufsfrist
- Zahlung / Zahlungsarten
- Seit dem 13. Januar 2018 gilt: Aufschläge für Überweisungen, Lastschriften, Visa und Mastercard verboten
- Betrifft Online-Shops: Zumindest ein zumutbares unentgeltliches Zahlungsmittel ist anzubieten
Den vollständigen, für AGB-Service Mandanten der IT-Recht Kanzlei sichtbaren Beitrag findest Du hier: https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnfallen-klassiker.html